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Sittenwidrigkeit Rechtsgeschäfte sind sittenwidrig, wenn sie gegen die guten Sitten, d.h. das Wertesystem der Gesellschaftsordnung verstoßen. Dies lässt sich nur bei einer Gesamtwürdigung und im Einzelfall (zeitgebunden) prüfen (z.B. Knebelungsverträge, übersicherung von Krediten, Schmiergeld- oder Schweigegeldzahlungen, Wucher, Ausnutzung von Zwangslagen). Sittenwidrige Geschäfte sind gem. §138 BGB von Anfang an nichtig ( Nichtigkeit ).
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| Weitere Begriffe : Werbungskosten gem. § 9 EStG DBA Beamten- und Soldatenversorgung |
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