COCOM

Das Coordinating Committee for Multilateral Strategie Export Controls (früher: Coordinating Committee for East-West Trade Policy) war eine Vereinigung, die während der Zeit des »Kalten Krieges« auf Initiative der USA von 17 westlichen Industrienationen errichtet wurde. Hierzu gehörten alle NATO-Staaten (außer Island) sowie Australien und Japan. Ziel war die Verhinderung des Exports militärisch oder strategisch wichtiger Güter in die sozialistischen Staaten, um den eigenen Technologievorsprung vor allem im militärischen Bereich zu sichern. COCOM wurde 1949 als informeller Zirkel mit Sitz in Paris gegründet und unterlag keiner internationalen oder nationalen Kontrolle; damit war offiziell allerdings auch kein Mitglied an die Beschlüsse gebunden. Hauptaufgabe war die Zusammenstellung von Listen technischer Güter und Know-how, deren Export in die sozialistischen Staaten verboten wurde. In drei Listen (COCOM-Liste) wurde die Nicht-Ausfuhr von

- Rüstungsgütern (Kriegswaffenkontrollgesetz)

- nuklearem Material und

- zivilen Gütern

(Dual-use-Gütem) geregelt.

In Deutschland wurden diese Listen als Anlage zur Außenwirtschaftverordnung nach § 7 AWG (Außenwirtschaftsgesetz) bindendes Recht; Ausnahmen mussten beim Außenwirtschaftsamt beantragt und COCOM gemeldet werden. Damit unterlagen Verstöße gegen die COCOM-Liste auch den Sanktionen des nationalen Außenwirtschaftsrechts.

Mit Beendigung des Ost-West-Konfliktes wurde COCOM am 31. März 1994 einvernehmlich aufgelöst und die Gründung einer Nachfolgeorganisation (New Forum) vereinbart. Ziel ist die Vermeidung von Exporten von Massenvernichtungswaffen oder Technologien zu ihrer Herstellung in politisch unzuverlässige Entwicklungsländer und Schwdlenländer wie Nord-Korea, Irak oder Libyen. Zu diesem Zweck können in der neuen Organisation auch ehemalige sozialistische Staaten mitwirken (vgl. Koch, 1998a, S. 166t).

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