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Wirtschaftspolitik, diskretionäre

Eine diskretionäre Wirtschaftspolitik arbeitet — anders als die regelgebundene Wirtschaftspolitik — mit fallweisen, von der jeweiligen Situation abhängigen Maßnahmen. Dies wurde insbesondere in der Konjunkturpolitik praktiziert. Allerdings ist umstritten, ob nicht gerade durch den diskretionären Einsatz von Mitteln konjunkturelle Bewegungen hervorgerufen werden. Dies dürfte dann der Fall sein, wenn die Wirtschaftspolitik durch häufige Änderungen von Rahmenbedingungen zu einer Destabilisierung privatwirtschaftlicher Aktivitäten beiträgt. Daher sind nicht nur für die Ordnungspolitik, sondern auch für die Ablaufpolitik Stetigkeit und Vorhersehbarkeit der wirtschaftspolitischen Maßnahmen zu fordern. Dem wird durch eine Wirtschaftspolitik Rechnung getragen, die auf eine Built- in-flexibility (automatische Stabilisatoren) oder eine Regelbindung vertraut.

 

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