Stabilitäts- und Wachstumspakt

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt wurde vom ehemaligen deutschen Finanzminister Theo Waigel initiiert und auf dem EU-Gipfel in Amsterdam Mitte 1997 verabschiedet. Dabei ging es darum, das Verfahren bei einem übermäßigen Haushaltsdefizit zu beschleunigen und zu präzisieren sowie eine dauerhafte und nachhaltige Haushaltsdisziplin zu institutionalisieren. In diesem Pakt verpflichten sich die Mizgliedstaaten, mittelfristig zumindest einen ausgeglichenen Haushalt anzustreben. Dadurch sollten potentielle Konflikte der nationalen Haushaltspolitiken mit der vergemeinschafteten Geldpolitik begrenzt werden. Dafür müssen die EU-Länder Konvergenz- bzw. Stabilitätsprogramme vorlegen. Bei Verstößen können Sanktionen beschlossen werden (z.B. Geldbußen).

<< vorhergehender Begriff

nächster Begriff >>

Stabilisierungspolitik

Stabilitäts- und Wachstumspakt